Eine Betriebserlaubnis ist eine behördliche Erlaubnis zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und seiner Ausrüstungsteile. Überall dort, wo Betriebsgefahren drohen, verlangt der Gesetzgeber vor dem Inverkehrbringen eine behördliche Erlaubnis.
Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge nach § 19 StVZO
Die Betriebserlaubnis ist eine Bestätigung, dass das Fahrzeug oder Fahrzeugteil den einschlägigen nationalen Vorschriften entspricht. Sie wird für Serienfahrzeuge und Serienteile vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erteilt. Die Betriebserlaubnis gilt nur national (in Deutschland).
Die Zulassung erfolgt in der Regel durch die zuständigen Behörden, wenn die Anlage oder Fahrzeug abgenommen, das Sicherheitskonzept und die Grundsätze und Verfahren zur Erstellung eines Instandhaltungsprogramms genehmigt, der Unternehmer ein Betriebshandbuch erstellt und die Systemsicherheit genehmigt wurde.
Die Betriebserlaubnis wurde teilweise abgelöst von der europäischen Typgenehmigung (ETG), welche für bestimmte Fahrzeugarten (PKW, Krafträder, bestimmte Traktoren) erforderlich ist. Seit 2009 werden für alle Fahrzeugklassen europäische Typgenehmigungen nach der Richtlinie 2007/46/EG erteilt. Typgenehmigungen werden in Deutschland vom KBA erteilt.
Unterschieden wird zwischen der:
- Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) für Fahrzeuge oder Fahrzeugteile und der
- Einzelbetriebserlaubnis (EBE) für Fahrzeuge oder Fahrzeugteile
Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE)
Eine allgemeine Betriebserlaubnis (§ 20 StVZO) wird dem Hersteller in der Regel für die Herstellung oder Serienproduktion von Fahrzeugen auf Kosten einer Herstellerprüfung (in Form einer Typgenehmigung) erteilt.
Einzelbetriebserlaubnis (EBE)
Die Einzelbetriebserlaubnis (§ 21 StVZO) wird von einer örtlich zuständigen Kfz-Zulassungsstelle für ein einzelnes Fahrzeug erteilt. Beispiel:
- ein selbst konstruiertes Fahrzeug,
- Import eines Fahrzeuges (z.B. E-Scooter), welches noch keine Zulassung in Deutschland hat.
Die Preise/Kosten einer EBE belaufen sich auf mehrere hundert Euro.
Wann erlischt die Betriebserlaubnis für meinen E-Scooter?
Einfache Frage und eine einfache Antwort. Sobald Du an Deinem Scooter herumbastelst, grundlegende Eigenschaften veränderst (modifizierst) Du Dein Fahrzeug und es entspricht nicht mehr dem Originalfahrzeug, für das der deutsche Staat eine allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) erteilte.
